ÖVP Haibach ob der Donau

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 fand am 21.03.2024 statt.

Bürgerfragestunde

Zu diesem GR-Termin mit Bürgerfragestunde sind keine Bürger erschienen. Eine Gemeinderätin nutzte dennoch diese Möglichkeit und stellte als Bürgerin eine Frage.

• Es ging um die Belegung im Kindergarten: Der Kindergarten ist ab kommenden Herbst sehr gut besucht und daher wollte sie wissen, wie die Vergabe der Kindergartenplätze erfolgt, da für Ihre weitere Lebensplanung eine gewisse Planungssicherheit notwendig ist. Bgm. Andreas Hinterberger sicherte ihr eine Antwort auf diese Frage nach Rücksprache mit den Verantwortlichen zu.

• Vzbgm. Kaindlstorfer informierte, dass derzeit ein Projekt angestoßen wurde, um die U3 Betreuung mittels Tageseltern in eine Krabbelstube abzuändern. Die dafür notwendigen Voraussetzungen werden dzt. vom Land OÖ geprüft.

1.) FINANZANGELEGENHEITEN

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die fünfte und letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 fand am 12.12.2023 statt.

Bürgerfragestunde

Zu diesem GR-Termin mit Bürgerfragestunde sind interessierte Zuhörer gekommen. Dabei wurden Fragen gestellt, diskutiert und beantwortet.

• Thematik Investitionsbedarf Feuerwehr:
  Seitens der Feuerwehr wird in den nächsten Jahren entsprechender Investitionsbedarf, durch das Erreichen eines bestimmten Betriebsalters und Abnutzung, anfallen (Sanierung Feuerwehrhaus, Löschfahrzeug, Tragkraftspritze usw.). Ein entsprechendes Schreiben seitens der Feuerwehr wurde der Gemeinde übermittelt. Bgm. Andreas Hinterberger und der Gemeinderat sagten klar, dass die Gemeinde in ihrer Verantwortung und im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten die Feuerwehr unterstützen wird. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass die Gemeinde heuer ein Budget von ca. 35.000€ für die Feuerwehr zur Verfügung stellt.

• Löschwasserversorgung in abgelegenen Gebieten:
  Dazu fanden auch in der Vergangenheit schon Begehungen und Evaluierungen statt. Hier wird man auf die in der Vergangenheit schon verfügbaren Löschwasserversorgungsanlagen zurückgreifen, diese ertüchtigen falls notwendig und im Rahmen der Möglichkeiten diese erweitern bzw. ergänzen.

1.) FINANZANGELEGENHEITEN

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die vierte Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 fand am 19.10.2023 statt.

Bürgerfragestunde

Zu diesem GR-Termin mit Bürgerfragestunde sind interessierte Zuhörer gekommen. Dabei wurden Fragen gestellt, diskutiert und beantwortet.

• Thematik Haltung von Kampfhunden:
  Seitens der Gemeinde kann hier aus Sicht des geltenden Rechts nur darauf hingewiesen werden, dass es sich um ein Landesgesetz handelt, inkl. des Vollzugs. Es kann jedoch nicht das Ziel sein wegzusehen, nach dem Motto „Bin nicht zuständig, geht mich nichts an“. Es handelt sich hier um den gemeinsamen Lebensraum für uns alle, und somit sind alle Gemeindebürger aufgefordert, Problematiken zu thematisieren und im Sinne einer aktiven Gestaltung unseres unmittelbaren Lebensraumes anzusprechen. Zurzeit sind der Gemeinde Haibach keine derartigen Vorfälle bekannt.
  Die Gemeinde Haibach wird in einer der nächsten Gemeindenachrichten wieder auf das Thema Hundehaltung hinweisen. Bgm. Andreas Hinterberger ersucht, bei konkreten Hinweisen die Hundebesitzer anzusprechen bzw. sich am Gemeindeamt zu melden.

• Infoterminal des Tourismusverein vor dem Gemeindeamt:
  Dieses ist derzeit außer Betrieb, da es Probleme mit der Software gibt. Der Tourismusverein Haibach bzw. der OÖ Tourismusverband bemüht sich um eine nachhaltige Lösung.

• Feuerwerke – Hoamat:
  In der Umgebung der Hoamat wurden in letzter Zeit keine Feuerwerke mehr abgebrannt. Das angekündigte Silvesterfeuerwerk der Hoamat ist behördlich gestattet.

1.) BAU-, FLÄCHENWIDMUNGS- und BEBAUUNGSPLANANGELEGENHEITEN

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die dritte Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 fand am 06.07.2023 statt.

Bürgerfragestunde

Zu diesem GR-Termin mit Bürgerfragestunde sind mehrere interessierte Zuhörer gekommen. Dabei wurden einige Fragen gestellt, diskutiert und beantwortet.

• Zukunft der Tankstelle bei der Firma Plöckinger?
  Hierzu wurde von Bgm. Andreas Hinterberger berichtet, dass der Eigentümer mehrere mögliche Varianten verfolgt, mit dem Ziel, die Tankstelle für die nächsten Jahre aufrechtzuerhalten.

• Hoamat – Feuerwerke?
  Dazu wurde seitens eines Bürgers berichtet, dass Feuerwerke abgebrannt werden, auch zu später Stunde. Bgm. Andreas Hinterberger teilt mit, dass in solchen Fällen möglichst belastbare Sachverhalte wie z.B. Aufnahmen vom Abschussort für eine entsprechende Klärung hilfreich wären. Seitens der Hoamat sind Feuerwerke im Rahmen des Gastrobetriebes nicht erlaubt (ausgenommen bei bewilligungspflichtigen Veranstaltungen) bzw. werden Feuerwerksveranstalter auf Nachbarschaftsinteressen hingewiesen.

• Webcam – Kalvarienberg?
  Hier wird auf die laufende entsprechende Informationskampagne hingewiesen. Im vorgesehenen Zeitraum können die Verpixelungswünsche eingebracht werden. Erst nach Umsetzung der Verpixelung wird die Webcam aktiviert. 

• Mountainbike-GPS-Strecken in Haibach auf Internetforen?
  Hier wurde deutlich gemacht, dass weder der Tourismusverein noch die Gemeinde Interesse an publizierten Routen auf diversen Foren im Internet haben, wo die Rechte von Grundbesitzern verletzt werden. Eine Kontaktaufnahme mit der Betreiberfirma ist bereits erfolgt. Die Handlungsmöglichkeit der Gemeinde ist in diesen Angelegenheiten leider sehr beschränkt. Es hat auch jeder Haibach bzw. Grundbesitzer selbst die Möglichkeit, sich an die Betreiber dieser Plattformen bzw. an den privaten Veröffentlicher solcher Routen zu wenden.

1.) BAU-, FLÄCHENWIDMUNGS- und BEBAUUNGSPLANANGELEGENHEITEN